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| Ausschlussverfahren PDS 2005/2006 |
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| „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für die Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der Gerechtigkeit, sondern weil all das Belebende Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die Freiheit zum Privilegium wird.“ | ||||||||||||||||||
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Rosa Luxemburg
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| Ausschlussverfahren nach Statut der PDS: Abschnitt II, Abs. 6 | ||||||||||||||||||
| eingereicht von | ||||||||||||||||||
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Dr. Dieter Rebelein am 20.04.2005 und | |||||||||||||||||
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Professor Dr. Max Schmidt am 06.05.005 | |||||||||||||||||
| beschlossen am 02.06.2005 von der Schiedskommision des PDS-Kreisverbandes Saale -Orla zugegangen am 10.06.2005 | ||||||||||||||||||
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Der Auslöser
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Ein Leserbrief "Besonnen gehandelt" zum OTZ Artikel "etliche Polizisten sichern 34. Montagsdemeo ab" erschienen am 20. April 2005 | |||||||||||||||||
| Original mit Saarbrückener Erklärung | ||||||||||||||||||
| Eine Bewertung an die Thüringer Landtagsabgeordneten vom 18. April 2005 | ||||||||||||||||||
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Die weiteren Vorwürfe
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Gegenkandidaturen zum bisherigen Kreisvorsitzenden Thomas Hofmann aus dem Jahre 2001und 2003 | Der | ||||||||||||||||
| Berechenbar / Thomas Hofmann bleibt Chef der PDS Saale-Orla | Weg | |||||||||||||||||
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Einzelkandidatur zum Thüringer Landtag 2004, mit dem Grundsatz Bürgerinteresse vor Parteiinteresse
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aufwärts | ||||||||||||||||
| Ankündigung OTZ Artikel 2004 | und | |||||||||||||||||
| Auf dem Weg zur Veränderung ein OTZ Interview zur Wahl | abwärts | |||||||||||||||||
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Gründung einer Basisgruppe "Basis 2004" im März 2003 | ist | ||||||||||||||||
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zu viel Öffentlichkeitsarbeit | ein | ||||||||||||||||
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und | |||||||||||||||||
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Das Verfahren im Saale-Orla-Kreis | derselbe | ||||||||||||||||
| Die Anhörung im ordentlichen Schiedsverfahren wurde mehrfach verschoben. Bei Einladungen die Ladungsfristen nach der Schiedsordnung der PDS nicht beachtet. Am 03. November 2005 kam es zur öffentlichen Verhandlung, in der PDS-Kreisgeschäftstelle des Saale-Orla-Kreises. |
Heraklit
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| Anwesend waren: Mitglieder der Schiedkommision Marion Löwe, Hans Brendel, Günther Schreiber, Herbert Böhnhart, die Ankläger Max Schmidt und Dieter Rebelein, Gäste, Simone Fichtmüller als mein Beistand und die OTZ vertreten durch Herrn Drescher | ||||||||||||||||||
| Dem Antrag auf Befangenheit des Genossen Brendel wurde vor der Sitzung nicht stattgegeben. | ||||||||||||||||||
| formalrechtliche Ablehnung |
Sie
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| Vortrag zur Anhörung mit meinen bisherigen Aktivitäten gegen den Rechtsextremismus (siehe auch Kampf gegen Rechtsextremismus) |
fassen
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| Tagebuchaufzeichnung |
es
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| Ausschlussbeschluss vom 08.11.2005 |
nicht
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Presseartikel |
auch
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| Constanze Truschzinski droht Ausschluss aus PDS |
wenn
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| OTZ Leserbreif Beweis in parteiinternem Verfahren gegen die Pößnecker Stadträtin |
sie
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OTZ 14.Oktober 2005
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davon
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| Pressesplitter |
gehört
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| Constanze Truschzinski aus PDS ausgeschlossen |
haben
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| PDS setzt eine Aufmüpgfige vor die Tür |
und
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| Constanze Truschzinski und der vergebliche Kampf für die Freihiet der Andersdenkenden |
so
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OTZ 02.-04. November 2005
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sind
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sie
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Berufungsverfahren der Thüringer Landesschiedskommision in Erfurt |
wie
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| Berufung gegen den Ausschlussbeschluss vom 08.11.2005 |
die
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| Antrag auf Beistand nach Schiedsordnung der PDS 19.12.2005 |
Taube
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| Auch dieses Verfahren wurde aus organisatorischen Gründen mehrfach verschoben. So auch am 20.02.2006 wo es beinahe ohne Verfahrensbeteiligte stattgefungen hätte. Pressemitteilung und Entschuldigung mit Antrag auf Verschiebung an die Landesscheidskommision. |
Heraklit
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| Am 26. April 2006 fand die abschließende mehrstündige Verhandlung in der Landesgeschäftsstelle der LInken.PDS in Erfurt statt. |
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| Tagebuchaufzeichnungen |
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| Beschluss der Thüringer Landesschiedskommision in Erfurt vom 26.04.2006 |
Ich
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Pressemeldungen |
bin
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| Truschzinskis Rausschmiss morgen Thema in Erfurt |
nicht
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| Pressemitteilung zum Beschluss |
auf
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| Constanze Truschzinski bleibt der Linkspartei erhalten |
dieser
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Welt
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| Ein Jahr nach dem Auslöser wurde das Ausschlussverfahren aus formalrechtlichen Gründen zurückgewiesen. Die Antragsteller gingen nicht in Berufung, stellten keinen erneuten Antrag. Somit bin ich weiter Mitglied der Linken.PDS mit allen Rechten und Pflichten, streitbar und kämpferisch. |
um
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| Rückblickend ging es in diesem Verfahren um |
so
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Einhaltung und gnadenlose Anerkennung von Strukturen und Machtpositionen der parteiinternen Ämterhierarchie |
zu
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dem Grundsatz von Einheit und Reinheit der Partei |
sein
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der Disziplinierung von Aufmüpfigen und zu forschen |
wie
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persönliche Befindlichkeiten |
andere
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| Dieses Verfahren hat mich nicht gebrochen oder zurecht gerückt. Es hat aber viel Kraft gekostet und desillusioniert. Es wird schwer mit Sachargumenten politische Ziele zu erstreiten. |
es
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| Trotz allem: Es gibt keinen anderen Weg!!! |
erwarten!
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Ich gehe ihn mit Ungeduld bei den Zielen und Sachthemen;
und der Beharrlichkeit beim Gehen. |
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