Protest der Bürgerallianz Thüringen e.V. gegen zu hohe Kommunalabgaben
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Aufruf zur Demonstration für
sozialvertretbare Kommunalabgaben
am 05. Oktober 2007 ab 11.00 Uhr
vor den Thüringer Landtag in Erfurt
Die Thüringer Bürgerallianz, der Dachverband der Thüringer Bürgerinitiativen gegen überhöhte Kommunalabgaben, ruft zur Teilnahme an einer Demonstration am Freitag, den 5. Oktober 2007, ab 11 Uhr vor dem Landtag in Erfurt auf.
Alle interessierten Bürger sind
hierzu herzlich eingeladen.
An diesem Tag führt der Innenausschuss des Landtags eine öffentliche Anhörung
zur künftigen Erhebung von Kommunalabgaben in Thüringen durch.
Im Mittelpunkt steht dabei Neuregelungen für die Erhebung von Beiträgen für den kommunalen Straßenausbau und Abwasserinvestitionen. SPD und DIE LINKE haben hierzu Vorschläge unterbreitet.
Nur, wenn es wie 2004 gelingt, den Bürgerprotest zur Kommunalabgabenpolitik der Landesregierung und der CDU deutlich in der Öffentlichkeit zu zeigen, wird es weitere Verbesserungen zur Sicherung sozial vertretbarer Kommunalabgaben geben.
Protest der Bürgerallianz Thüringen e.V. gegen zu hohe Kommunalabgaben
am 05. Oktober 2007 vor dem Thüringer Landtag

Über 500 ThüringerInnen waren dem Aufruf gefolgt und protestierten vor dem Thüringer Landtag für die Abschaffung von Zwangsbeiträgen.

Bürgerallianzvorsitzender Peter Hammen und andere sprachen zu den Demonstanten

Weiter wurden Unterschriften zur Arnstädter Erklärung gesammelt.

Pressemeldungen zur Veranstaltung

Gordischer Knoten Straßenausbau / OTZ
Gasser: Gesetzesvorschlag noch im Oktober /TA
Warnung vor neuer Beitrags-Willkür /TLZ

Thüringer Innenauschuss berät über Straßenausbaubeiträge /mdr
Streit um Straßenausbaubeiträge /mdr

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Bilder von Anette Rudolph
Bürgerallianz Thüringen e.V.