Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen e.V. zum Thema
"Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Thüringen"
am 17. März 2010 im Thüringer Landtag Erfurt mit der Fraktion DIE LINKE.
zu den Themen - - Kommunalabgaben
Frank Kuschel erläutert den Gesetzentwurf mit seinen Auswirkungen

interessiertes Publikum aus dem ganzen Land
interessiertes Publikum aus dem ganzen Land Die Fachtagung zur "Zukunft der Straßenausbaubeiträgen in Thürignen" stellte Frank Kuschel (MDTL) den Gesetzentwurf der Bürgerallianz Thüringen e.V. vor. Dieser ist als konstruktives Gesprächsangbot gegenüber dem Innenminister Huber zur Abschaffung von Beiträgen insbesondere der Straßenausbaubeiträge zu verstehen und eine erste Diskussionsgrundlage.

Die ersten Reaktionen waren positiv. Wobei immer auch nach anderen Möglichkeiten der Finanzierung von Straßenerhaltung nachgedacht wurde. Die anwesenden TeilnehmerInnen forderten eine Stellungnahme an den Innenminister mit klaren Positionen der Bürgerallianz Thürignen e.V.

Mitglieder von Bürgerinitiativen in der Disskussion

Fred Sievert und Dieter Hein aus dem Vorstand der Bürgerallinaz Thüringen e. V.

Peter Hammen Vorsitzender der Bürgerallianz Thüringen (links) moderierte die Veranstaltung
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Bürgerallianz Thüringen e.V.