Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen e.V. gegen zu hohe Kommunalabgaben
am 05. November 2008 im Thüringer Landtag
zum Thema "Dezentrale Abwasserversorgung"
zu den Themen- -Kommunalabgaben
Dezentrale Abwassrentsorgung eine Chance für
die Thüringer Wasserwirtschaft

Dezentrale und kreislauforientierte Abwasserentsorgung ist eine Perspektive für die Thüringer Wasserwirtschaft. Zur Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen e.V. gegen zu hohe Kommunalabgaben und der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag kamen ca. 60 Interessierte und Mitglieder von Thüringer Bürgerinitiativen.

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Tilo Kummer (MdL DIE LINKE.) stellte die geplanten Änderungen der Landesregierung zum Thüringer Wassergesetzes vor. Ziel des Gesetzes ist die Umsetzung der EU Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung. Der Erreichung einer guten Wasserqualität in allen Thüringer Fließgewässern.

Anders als die Landesregierung fordert DIE LINKE. bei der Umsetzung des Zieles, die Beibehaltung des Solidarprinzips bei der Abwasserentsorgung auch für die Kleinkläranlagen.

Die Landesregierung kann und darf die Abwasserentsorgung im ländlichen Raum nicht auf die einzelnen Grundstückseigentümer abwälzen. Dabei geht es nicht nur um die Errichtungskosten von Kleinkläranlagen, sondern auch die Kontrolle der Funktionalität dieser.
Bild 5 Nikolaus Geiler von regioWASSER e.V. stellte seinen Diskussionsvorschlag zu einer dezentralen, kreislauforientierten Abwasserentsorgung und seine Möglichkeiten vor. In Folge von der Zersiedlung unserer Kommunen, mit der folge mangelnder Funktionalität von bestehenden Abwasseranlagen, sollte ein Umdenken möglich sein. Anders könnten Reparatur- und Herstellungskosten in Zukunft unbezahlbar werden.

Eine Systemumstellung auf dezentrale Lösungen sollte mit einem Kanalisierungsstopp einhergehen.

Diese würde bei Bezuschussung von Hauskläranlagen, Bestandsschutz für Hauskläranlagen, Gewährleistung von Wartung und Kontrolle einem „Kleinkläranlagen-TÜV“ nicht teurer als zentralen Anlagen werden.

Neue Modellanlagen zur alternativen Abwasserverwertung wie eco-san, die auf die Rückgewinnung von Abwasserinhaltsstoffen und Abwärmekapazitäten belegen jetzt schon Alternativen zur bisherigen zentralen Abwasserentsorgung. Langfristig gesehen könnte die Nutzung von Abwässern zur Gewinnung von Dünge- und Chemierohstoffen auch betriebswirtschaftlich interessant werden.

Die Wasser- und Abwasserwirtschaft sollte alle Möglichkeiten zur Kostensenkung ausschöpfen und dabei nicht vor einem Benchmarking-lernen vom Besten zurückschrecken.

Peter Hammen vorsitzender der Bürgerallianz Thüringen e.V. unterstrich zum Schluss noch einmal die Forderung nach umweltschonender Abwasserbeseitigung und einem uneingeschränkten Solidarprinzip bei der Herstellung und Instandhaltung von Anlagen.

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Bilder von Cordula Eger

Bürgerallianz Thüringen e.V.