Kommunen in Not - eine Demo vorm Thüringer Landtag
am 28.01.2010 in Erfurt |
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zu den Themen - Kommunalabgaben- | |||
Kommunen in Not Ein Schutzschirm für Kommunen Die Kommunen zahlen die Zeche einer verfehlten Finanzpolitik des Landes Thüringen. Steuerrechtsveränderungen, sinkende Finanzzuweisungen und fragwürdige Bedarfsberechnungen des Kommunalen Finanzbedarfes treiben die Kommunen in Not. Nach Berechnungen des Kommunalpolitische Sprechers der Landtagsfraktion fehlen den Kommunen 888 Millionen Euro im Jahr 2001. |
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Sammeln zur DEMO "Kommunen in Not" Bodo Ramelow und Frank Kuschel als Redner fürderten einen Schutzschirm für Kommunen. |
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Aus Erfurts Innenstadt kamen viele Jugendliche um ihrer Forderung nach Finanzierung von Jugendarbeit Nachduck zuverleihen und unterstützten die Demonstration. | |||
Gegen die Kälte und den Schnee half das Auslöffeln der dünnen Suppe, welche die Kommunen in Zukunft seitens der Thüringer Landesregierung angeboten bekommen und auslöffeln müssen.
Gegen die Kriminalisierung der Nazifrei in Dresden. Aufruf zur Gegenwehr. Denn NAZI, Rechtextremismus und Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Alle Freiheitsliebenden und Demokraten am 13.02.2010 nach Dresden: Naziaufmarsch verhindern -gemeinsam Blockieren - Ich bin dabei. |
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