Constanze Truschzinski Stadträtin SIP - Wohnen ist Menschenrecht

	Wohnen ist Menschenrecht - auch mit Hartz IV am 21.11.2009 in Erfurt
			zu den Themen-
			In der Kooperationsveranstaltung mit dem DGB Thüringen, Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und dem Kopofor Thr. e.V. mit Harald Thomé als Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht ging es um, Wohnen als Menschenrecht auch mit Leistungen nach dem SGB II und die Entwicklungschancen im Sozialrecht mit dem Schwarz-Gelben Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Brigitte Baki vom DGB eröffnete die Veranstaltung.
	Ina Leukefeld wünschte im Namen der Fraktion der Veranstaltung eine guten Verlauf. Harald Thomé verwies auf die zu erwartende Entscheidung des Verfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen hin. wichtig jetzt noch Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X stellen. Siehe auch www.tacheles-sozialhilfe.de dort sind auch Musterwidersprüche zu finden.
			Im Kampf um die Kosten der Unterkunft wird es darauf ankommen, dass die Betroffenen sich wehren und die Kostenabwälzung auf die Kommunen, eine Kürzung der Unterkunftskosten nicht mangels Finanzausstattung der Kommunen stillschweigend auf diese abgewälzt wird. Die meisten Unterkunftsrichtlinien sind rechtswidrig und deshalb die meisten Bescheide anfechtbar. Wohnen ist Menschenrecht – auch mit Hartz IV eine Auswertung von Brigitte Baki
	Der Kampf um menschenwürdiges Leben braucht Öffentlichkeit Pressemitteilung und eigene Gedanken 14.12.2009